Neue Cookie-Richtlinie & MwSt.-Senkung

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In jüngster Zeit sind zwei wichtige Entscheidungen getroffen worden, die Onlinehändler unbedingt beachten sollten: Zum einen hat der Bundesgerichtshof ein Urteil zur Verwendung von Cookies bestätigt, das der Europäische Gerichtshof im vergangenen Herbst gefällt hatte. Zum anderen hat die Bundesregierung im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets eine temporäre Senkung der Mehrwertsteuer ab dem 01.Juli 2020 in Aussicht gestellt.

Neues zur Cookie-Richtlinie

Am 28.05.2020 hat der Bundesgerichtshof ein wegweisendes Urteil zur Benutzung von Cookies im Internet gefällt. Der BGH betätigt darin ein Urteil des Europäischen Gerichtshof vom 01.10.2019 und hat damit die Rechtslage für das Setzen von Cookies verschärft.
Danach ist das Setzen von Marketing- oder Webtracking-Cookies nur nach der ausdrücklichen Einwilligung der Nutzer einer Website zulässig (Opt-in). Website- und Shopbetreiber sollten deshalb überprüfen, ob ihre aktuelle Praxis den neuen Bestimmungen gerecht wird, um beispielsweise Analyse und Marketing Tools von Google weiterhin rechtskonform nutzen zu können.
Der Bundesgerichtshof möchte mit der Cookie-Richtlinie die personenbezogenen Daten der Internetnutzer stärker schützen. Grundsätzlich unterscheidet die EU hierbei zwischen technisch notwendigen Cookies, die von Anfang an ohne Zustimmung gesetzt werden dürfen und nicht notwendigen Cookies, denen per Opt-in zugestimmt werden muss.

Konjunkturpaket: Mehrwertsteuersenkung am 01.07.2020

Am 12.06.2020 hat sich das Bundeskabinett auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Stützung der Wirtschaft in der Coronakrise verständigt, das kurzfristig durch den Bundestag bestätigt werden soll.
Teil des Konjunkturpakets ist eine Mehrwertsteuersenkung von 19% auf 16% bzw. von 7% auf 5%, die vom 01.07.2020 bis zum 31.12.2020 gelten soll. Betreiber von Onlineshops sollten deshalb eine entsprechende Umstellung in ihren Systemen rechtzeitig evaluieren, und sich auf die Umsetzung vorbereiten.

Als technischer Dienstleister und zuverlässiger Partner bieten wir unseren Kunden selbstverständlich an, sie bei der Umsetzung der nötigen Maßnahmen zu unterstützen und kurzfristig geeignete Lösungen zu entwickeln. Unsere Experten stehen Ihnen bei Fragen zur technischen Umsetzung der Cookie-Richtlinie oder der geplanten Mehrwertsteuersenkung gerne zur Verfügung.

Über den Autor

Über den Autor

Dominik ist seit 2019 als CSO bei basecom für die Kundenbeziehungen verantwortlich. Mit mehr als 11 Jahren Erfahrung in der Umsetzung von internationalen E-Commerce-Projekten liegen seine Schwerpunkte darüber hinaus auf der Steuerung und Skalierung von digitalen Absatzkanälen.

Dominik Witte